Die SPD-Bundestagsfraktion wird dafür Sorge tragen, dass im Haushalt für Bildung und Forschung die Förderbeträge um mindestens zehn Prozent erhöht und die Einkommensgrenzen für das BAföG um mindestens acht Prozent angehoben werden. Diese Erhöhung ist längst überfällig, damit Bildungschancen - und damit zugleich Lebenschancen - wieder allein von den individuellen Fähigkeiten abhängen, und nicht von der Finanzkraft der Eltern. Die Große Koalition hat die nötigen Mittel bereitgestellt und für 2008 einen neuerlichen Rekordhaushalt für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung vorgelegt. In den Haushaltsberatungen wird es in den kommenden Wochen daher um die richtige, zwischen Spitzenförderung und Struktur- oder Benachteiligtenförderung ausgewogene Prioritätensetzung in der Bildungs- wie Forschungspolitik des Bundes gehen. Denn dafür steht die SPD seit 1998.
Von Andreas Helsper